Gemeinderat, 20. Mai 2021

Persönliche Erklärung Daniel Oberschelp (CDU): „BEENDIGUNG MEINER EHRENAMTLICHEN TÄTIGKEITEN ALS STADTRAT“

Persönliches: 

Nach reiflicher Überlegung bin ich zu dem Entschluss gekommen, meine ehrenamtliche Tätigkeit als Gemeinderat zu beenden. Die beginnenden Diskussionen um den Hochpunkt und das angedachte Planungsverfahren stehen gerade am Anfang. Es ist erkennbar, auf welche Art und Weise die Hochpunkt-Gegner die Diskussion führen wollen. Es ist auch erkennbar, dass mein Amt als Gemeinderat und meine gleichzeitige Beteiligung am Projekt, von einzelnen Bürgern kritisch gesehen wird.

Wenn dann noch vereinzelt persönlich verletzende Querschläge ankommen, direkt gegen mich oder meine Fraktionskollegen, macht das einen sehr betroffen. Durch die Entscheidung, das Amt niederzulegen, kann ich die Belastung für mich und meine Familie, aber auch die CDU-Fraktion vermindern. Ich möchte meine Energie bündeln.

Das Projekt am Schlossgarten liegt mir am Herzen. Ich bin überzeugt, dass sich an diesem Ort mit dem angedachten Konzept vor allem für junge und jung gebliebene Häfler etwas Positives entwickelt werden kann. Mein Beruf, meine politische Überzeugung und meine persönliche Leidenschaft stehen in einer hohen Übereinstimmung mit der vorgestellten Projektidee. Es kann ein besonderer Ort in Friedrichshafen werden. Jeder, der mich etwas näher, kennt weiß, dass ich für die Local Hero Konzeption brenne. Dieses Konzept in einem tollen Gebäude zu 100% innovativ umzusetzen ist mein persönliches Ziel.

Zur Historie:

Wir - Meine Projektpartner und ich - haben das Grundstück in 2016 - 4 Jahre nach dem 2012 beschlossenen Rahmenplan - erworben. Um zu dem jetzigen Stand der Projektidee zu kommen, war viel Vorarbeit notwendig. Unsere Idee kann nun im Internet abgerufen werden. Es soll ein Architektenwettbewerb durchgeführt werden, an dem ich selbstverständlich nicht teilnehmen werde. Danach kommt eine Bürgerinformation.

Zum Vorwurf, dass mir mein Gemeinderatsmandat Vorteile verschafft:

Es war von Anfang an jedem klar, dass dieses Projekt im Focus der Öffentlichkeit stehen wird. Jeder, der mit der Arbeit des Gemeinderates vertraut ist, weiß, dass sich der Gemeinderat keine Meinung vorschreiben lässt. Er ist unabhängig und denkt auch unabhängig. Jede anderweitige Behauptung würde den Ratsentscheidungen nicht gerecht werden. Es ist gut, dass die Räte und die Verwaltung in solch einer Konstellation, wie sie hier vorliegt zweimal hinschauen, bevor sie etwas absegnen. Es ist somit für uns nicht leichter, sondern schwerer, was ich auch nachvollziehen kann.

Wie sehe ich das Vorgehen der Bürgerinitiative Petition:

Erst stellt die Bürgerinitiative stellt selbstgemachte Bilder ins Netz. Die Bilder zeigen ein 14-geschossiges statt eines 12-geschossigen Gebäude, mit einer Farbigkeit, die entweder extrem trist oder übertrieben farbig ist.

Dann wird gesagt, das sieht übel aus!

Und im Nachgang wird nun versucht, uns Investoren zu unterstellen, dass wir so etwas Hässliches bauen wollen. Ob diese Art der Emotionalisierung fair ist, kann man hinterfragen. Ebenso hinterfragbar ist, ob es das Ziel ist, mit diesen Bildern bei der Bürgerschaft Entrüstung hervorzurufen?

Das was gezeigt wird, haben nicht wir gezeichnet. Wir distanzieren uns von den Darstellungen und dem eventuell entstandenen Verdacht, dass wir so etwas bauen wollen. Jeder der uns kennt, der weiß, dass wir so etwas nicht im Ansatz wollen. Ich kann nur darum bitten, den  Architektenwettbewerb abzuwarten um dann die verschiedenen Entwürfe auch anhand von Modellen zu bewerten. Das ist der richtige Zeitpunkt für ein Abprüfen, alles davor ist seriös nicht bewertbar.

Hinzu kam, dass das Netzwerk für Friedrichshafen mit der Darstellung der Schlosskirche und einem direkt daneben gezeichneten Hochhaus auch nicht gerade sachdienlich unterwegs war.

Bei vielen Bürgerinnen und Bürger haben sich diese negativen Bilder festgesetzt.

Keine ganz einfache Ausgangsposition.

Daniel Oberschelp