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Gemeinderat, 08. November 2023

Der Vorhang fällt, Fragen offen: 100.000 Euro kostet die Beleuchtung von 4 Zebrastreifen in der Friedrichstrasse, echt jetzt?

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Kaum zu glauben aber wahr … Manchmal werfen Berichte aus dem Gemeinderat für Aussenstehende - gelinde gesagt - eher Fragen als Antworten auf. 

Dass die neuen Zebrastreifen in der Friedrichstrasse sinnvoll, ja unumgänglich sind, leuchtet ein. Aber 25.000 EUR pro Stück, da reibt man sich doch die Augen: Kann das wirklich wahr sein?

Wirft man einen Blick in die Verwaltungs- Sitzungsvorlage, so heisst es dort:
Während der Infoabend zur Unterkunft hitzig verlief, ging es im Rat ruhig zu. Wie auf dem Areal künftig Integration und Betreuung ablaufen sollen, erklärten die Bürgermeister.

„(…) Nach Verkehrsrechtlicher Einschätzung sollen Fußgängerüberwege (Zebrastreifen) an folgenden Querungsstellen angelegt werden:

- Friedrichstraße östlich der Riedleparkstraße
- Riedleparkstraße (mit Reduzierung Fahrbahnbreite oder Mittelinsel)
- Friedrichstraße östlich der Karlstraße
- Karlstraße (mit Reduzierung Fahrbahnbreite oder Mittelinsel)  
(…)

Die bisher bestehenden Lichtsignalanlagen an den Querungsstellen werden abgebaut. Die Beleuchtung ist anzupassen. (…)

Es ist mit folgenden geschätzten Kosten zu rechnen:
Herstellung von 4 Fußgängerüberwegen gemäß Richtlinien und Normen: 100.000 EUR“
Nachzulesen auf: https://sitzungsdienst.friedrichshafen.de

Die Erklärung der Verwaltung auf Nachfrage aus der Mitte des Ausschusses, es handle sich bei diesen 100.000 EUR um „Kosten der notwendigen Beleuchtung …“, ist nicht wirklich … erschöpfend.

Der zuständige Ausschuss (PBU) hat dennoch „mehrheitlich“ die folgende Beschlussempfehlung für die Gemeinderatsitzung am 20.11.23 gefasst:

„Beschluss PBU 07.11.2023

1. Die Ergebnisse der Verkehrszählung werden zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen wie dargestellt umgesetzt werden.
3. Der über planmäßigen Auszahlung wird zugestimmt und der Deckungsvorschlag genehmigt“

Bis zur Entscheidung im Gemeinderat sehen uns das noch mal genauer an, versprochen! 

Eure CDU Fraktion  

Bericht der Schwäbische Zeitung: www.schwaebische.de

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