Dringender Handlungsbedarf: Unser Fraktionsantrag im Wortlaut!
Antrag der CDU Gemeinderatsfraktion Friedrichshafen
Kurzfristig Schaffung von Schulsporträumen mittels Traglufthalle und mittelfristig Neubau einer bedarfsgerechten Sporthalle bzw. Ertüchtigung und Erweiterung der Festhalle.
Mirjam Hornung (CDU): "150 neue Wohneinheiten sind zuviel, für das dörfliche Umfeld Hirschlatts ist eine Obergrenze von 90 Wohnungen angemessen!"
Der neue Bebauuungsplan für Hirschlatt „Kreuzlinger Straße“ stellt Hirschlatter Bürger, Ortschafts- und Stadräte vor nicht geringe Herausforderungen: Am 13. Dezember hat der Gemeinderat zu entscheiden, wie viele neue Wohnungen das Baugebiet verträgt.
Fragen der SchwZ/Tutschner zum „Impfen“ gestellt, hier unsere Antworten als CDU Fraktion im vollen Wortlaut!
Da der Presseartikel zu den Fragen der SchwZ an die Gemeinderatsfraktionen zum Thema „Impfen“ mit den Antworten der „Paywall“ unterliegt, HIER alle Fragen mit den Antworten unserer Fraktion im vollen Wortlaut: ...
Dringender Handlungsbedarf beim Schulsport: Sporthalle für die Innenstadtschulen sinnvoll und Planung erforderlich!
Neben dem Klimaschutz stand auch der Schulsport im Fokus der Klausurtagung der CDU Gemeinderatsfraktion im vorarlbergischen Schoppernau vom 29./30. Oktober.
Die CDU Fraktion plädiert dafür, zeitnah in die Planung einer neuen Sporthalle für die Innenstadtschulen einzusteigen. „Durch den Wegfall der Nutzungsmöglichkeiten in der ARENA am Sportpark ist gerade auch im Schulsport ein Engpass entstanden, der dauerhaft so nicht hingenommen werden darf“, macht Norbert Fröhlich zur Begründung deutlich.
Klausur: CDU unterstützt Klimaoffensive der Stadt!
Maßnahmen zum aktiven Klimaschutz standen im Mittelpunkt der Klausurtagung der CDU Gemeinderatsfraktion im vorarlbergischen Schoppernau vom 29./30. Oktober.
„Zu klären, was die effektivsten Maßnahmen sein können, wie wir unsere Wettbewerbsfähigkeit und unseren Wohlstand erhalten und dennoch gleichzeitig Transformationsziele erreichen, braucht nicht nur international sondern auch vor Ort Gehirnschmalz, Kreativität und einen langen Atem“, bringt Norbert Fröhlich die Sicht der Fraktion auf den Punkt.
Städtische Wohnbau (SWG) erstellt bezahlbaren Wohnraum in Friedrichshafen-Allmannsweiler - 92 neue Neubau-Mietwohnungen: Wenn das keine gute Nachricht ist, was dann!
"Zweitgrößtes Bauprojekt für Mietwohnungen in Friedrichshafen steht kurz vor dem Abschluss – und bietet Neubau-Wohnungen für 7 Euro kalt pro Quadratmeter. 92 neue Mietwohnungen hat die Städtische Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshafen in Allmannsweiler gebaut. 84 Wohnungen sind dank Förderung deutlich günstiger als auf dem freien Markt. In wenigen Tagen ziehen die ersten Mieter in die neuen Häuser ein.Es sind noch Wohnungen frei.", berichtet der SÜDKURIER.
So muss das sein. Mit der SWG macht es die Stadt Friedrichshafen goldrichtig.
Für die Fraktion: Achim Brotzer (Vors.)
CDU Gemeinderatsfraktion wünscht Fabian Müller alles Gute und viel Erfolg im anspruchsvollen Amt als Häfler’ Baubürgermeister!
Fabian Müller ist seit heute im Amt: Alles erdenklich Gute und viel Erfolg in seinem neuen anspruchsvollen Amt als Baubürgermeister und stellvertretender Erster Bürgermeister der Stadt wünscht die CDU Gemeinderatsfraktion.
CDU Fraktion lehnt Zweckentfremdungsverbot gemäß Antragstellung der GRÜNEN klar und deutlich ab!
Mit hauchdünner Mehrheit von 18 zu 17 Stimmen hat der Gemeinderat die Stadverwaltung beauftragt, eine "Zweckentfremdungsverbotssatzung" zu entwerfen und die erforderliche Struktur in der Verwaltung dazu darzustellen.
Den entsprechenden Antrag hatten die Grünen gestellt. SPD. Netzwerk und ÖDP waren für den Grünen-Antrag.
"Unter der Voraussetzung einer unverzichtbaren städtebaulichen Aufwertung macht ein Hochpunkt am Schlossgartenareal Sinn" (Mirjam Hornung, CDU)
Der Ausschuss für "Planen, Bauen, Umwelt" hält an der Fortschreibung des Rahmenplans - wie Ende 2019 beschlossen - fest. Der danach vorgesehene Hochpunkt wurde um den Begriff „städtebaulicher Akzent“ erweitert.
Unser Fraktionsmitglied Mirjam Hornung (CDU) hat diese "städtebauliche Aufwertung" als Voraussetzung eingebracht. Und damit die Mehrheit des Ausschusses überzeugt.
Fabian Müller zum neuen Baubürgermeister gewählt - Achim Brotzer, CDU: „Eine Wahl, die den Namen verdient. Qualifikation war Trumpf, nicht der politische Proporz."
Hauchdünn, die gestrige Wahl im Gemeinderat: Der 35-jährige Stuttgarter, derzeit als Referent beim Gemeindetag Baden-Württemberg tätig, erhielt bei der Abstimmung im Gemeinderat 21 von 40 Stimmen – und zwar erst im zweiten Wahlgang.
Wechsel in der CDU Fraktion: Dr. Martin Eble folgt auf Daniel Oberschelp
Die CDU Gemeinderatsfraktion heisst Martin Eble willkommen. Er folgt auf Daniel Oberschelp nach.
"In meiner täglichen Arbeit als Anästhesist, Notarzt und Katastrophenmediziner bin ich es gewohnt, in schwierigen Situationen schnelle, weitreichende Entscheidungen zu treffen. Ich werde versuchen, dies auch auf meine ehrenamtliche Arbeit im Gemeinderat zu übertragen" ...
Staatliche Neutralität oder Gesinnungssymbolik bei Rathausbeflaggung: Pros und Cons in Schwäbischer Zeitung!
Als CDU Gemeinderatsfraktion hatten wir uns klar für pragmatische Neutralität bei der Rathausbeflaggung statt fragwürdiger Gesinnungssymbolik zum "IDAHOBIT"-Tag am 17. Mai eines jeden Jahres ausgesprochen.
"Fragwürdige Beflaggungssymbolik oder überholte Formalie?", lautet die Grundsatzfrage.
Persönliche Erklärung Daniel Oberschelp (CDU): „BEENDIGUNG MEINER EHRENAMTLICHEN TÄTIGKEITEN ALS STADTRAT“
Persönliches: Nach reiflicher Überlegung bin ich zu dem Entschluss gekommen, meine ehrenamtliche Tätigkeit als Gemeinderat zu beenden. Die beginnenden Diskussionen um den Hochpunkt und das angedachte Planungsverfahren stehen gerade am Anfang.
Es ist erkennbar, auf welche Art und Weise die Hochpunkt-Gegner die Diskussion führen wollen. Es ist auch erkennbar, dass mein Amt als Gemeinderat und meine gleichzeitige Beteiligung am Projekt, von einzelnen Bürgern kritisch gesehen wird.
Bezahlbarer Wohnraum, der den Namen verdient. Wenn das keine gute Sache ist, was dann!
Das Thema „Schaffung Bezahlbarer Wohnraum“ ist die Aufgabenbeschreibung des Gemeinderats dieser Stadt schlechthin.
Wo wenn nicht an dieser Stelle zeigt sich der Einsatz der Kommunalpolitik in Sachen Gemeinwohl im Interesse möglichst vieler händeringend nach Wohnraum suchenden Bürgerinnen und Bürger undzu Gunsten auch eines angemessen Teils bedürftiger Personengruppen in unserer wunderbaren Stadt.
Friedrichstraße: Endspurt der Online-Bürgerbefragung!
Noch bis Montag, 24. Mai läuft die Online-Befragung zur Fortschreibung des Rahmenplans Friedrichshafen im Westteil auf www.sags-doch.de.
Bisher wurde der Online-Fragebogen 658 Mal aufgerufen, wobei 578 Fragebögen vollständig und 80 Fragebögen teilweise ausgefüllt wurden. Zusätzlich wurden bisher zehn Papierfragebögen abgegeben.
CDU Fraktion lehnt Antrag auf Rathaus-Beflaggung zum sog. „IDAHOBIT“-Tag am 17. Mai eines jeden Jahres ab!
Die CDU Gemeinderatsfraktion beteiligt sich nicht am von der Ratsfraktion „Bündnis 90/Die GRÜNEN“ initiierten „fraktionsübergreifenden Antrag“ auf Beflaggung des Rathauses jeweils zum 17. Mai eines Jahres zwecks Solidarisierung der Stadt mit einem sog. „IDAHOBIT“-Tag.
Pressemitteilung der CDU Gemeinderatsfraktion Friedrichshafen ...
Klimaschutz-Urteil des BVerfG: CDU Fraktion begrüßt Stärkung auch des Rechts auf Eigentum!
Die CDU Gemeinderatsfraktion Friedrichshafen begrüßt die im heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz enthaltene Stärkung des Rechts auf Eigentum.
„Der Staat muss nun auch mehr Geld zum Schutz des Eigentums bereitstellen“, betont Achim Brotzer ...
"Friedrichshafen zählt bereits zu den Pionieren der Nachhaltigkeit!" (Achim Brotzer, CDU)
Mit 23 zu 15 Stimmen hat der Gemeinderat den Antrag der GRÜNEN, LINKEN, Netzwerk und ÖDP abgelehnt, die Stadt Friedrichshafen zu verpflichten am Projekt „Global nachhaltige Kommune in Baden-Württemberg“ teizulnehmen.
CDU, Freie Wähler, SPD und FDP konnten sich dafür nicht erwärmen und folgten mit der Ablehnungsentscheidung dem Votum der Stadtverwaltung.
Weiterer Funke, der die Forderung unserer Bodensekreis-Region befeuert: "Rettungshubschrauber "Christoph 45" muss am Klinikum Friedrichshafen bleiben!"
SWR Aktuell Samstag, den 24. April 2021: Ab Minute 21:00!
Interview mit dem Ärztlichem Direktor des Klinikums Friedrichshafen Prof. Huber und dem Initiator und Spiritus Rector der Petition an den Landtag, Prof. Wenzel ...
Unbedingt reinhören: Weiterhin viel Erfolg wünscht die CDU Gemeinderatsfraktion!
"Ziel im Architektenwettbewerb Zollhaus muss ein Juwel sein - offen, filligran und innovativ" (Daniel Oberschelp, CDU Fraktion)
Klare Sacheim Gemeinderats-Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt (PBU): Der Vorschlag der Verwaltung, einen Planungs-Wettbewerb fürs ehemalige Zollareal im Herzen Friedrichshafens auszuloben fand Zustimmung.
Die Bürgerwünsche sind breit an gesiedelt, sie reichen von Gastronomie, (Disco)Club, Einzelhandel bis zu Kleinkunst an dieser Stelle.
Bürgermeister des Bodenseekreises wenden sich an Ministerpräsident Kretschmann!
Wenn dies keine wichtige und richtige Aktion ist, was dann!
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, wir beziehen uns auf das Schreiben von Herrn Präsident und Hauptgeschäftsführer des Gemeindetags Baden-Württemberg Steffen Jäger mit Datum vom 19.03.2021. ...
„Einen Schuldenballon aufblähen, das wird es mit der CDU auch in Zukunft nicht geben!“ (Achim Brotzer, CDU)
Der SÜDKURIER, Katy Cuko, berichtet über die Haushaltssitzung des Gemeinderats von Montag, den 22. März 2021.
Dass die GRÜNEN das Auto am liebsten ganz aus Friedrichshafens Strassen verbiestert vertreiben wollen, lässt der Bericht leider unerwähnt. Als CDU Fraktion sprechen wir uns in Sachen Mobilität klar für die Beibehaltung ausreichender öffentlicher Stellplätze in Friedrichshafen aus. Achim Brotzer, CDU Fraktion
Haushalt 2021/22: "Weitsicht, Verlässlichkeit und Zuversicht in herausfordernder Zeit!" (Achim Brotzer, CDU)
- Es gilt das gesprochene Wort - TOP‘s 1 und 1.1 der öffentlichen Ratssitzung: „Haushaltssatzung mit HH-Plan für die Jahre 2021/22“ und „Stellenplan Stadtverwaltung und Zeppelin-Stiftung für die HH-Jahre 2021/22“
„Ich denke nicht, dass sich im Jahr 2021 eine mitten im Leben stehende Frau diskriminiert fühlen muss, weil zu wenige Straßen nach Frauen benannt sind.“ (Mirjam Hornung, CDU)
Angeregt durch die Diskussion im Stadtrat in Magdeburg hat sich der SÜDKURIER/Corinna Raupach das Straßenverzeichnis von Friedrichshafen angeschaut und festgestellt, dass über 200 Straßen nach Männern benannt sind, aber nur 20 Straßen nach Frauen. Magdeburg habe eine Quote beschlossen, nach der in Zukunft neue Straßen im Verhältnis 3:1 nach Frauen und Männern benannt werden sollen.
Die Fragen des SÜDKURIER an die Fraktionen in Friedrichshafen hat unsere Kollegin Mirjam Hornung beantwortet. ...
Die "Schwäbische" fragt, die CDU Fraktion antwortet: "Schlossgartenareal - Braucht Friedrichshafen wirklich ein weiteres Hotel?"
Die Diskussion um Hotelpläne am "Schlossgartenareal" ist in vollem Gange. Die Schwäbische/Martin Hennings hat die Ratsfraktionen um Stellungnahme gebeten. Hier die Antworten der CDU Fraktion: ...
Gewerbegebiet Hirschlatt: Erneutes mehrheitliches Ablehnungssignal des Häfler’ Gemeinderats an den Regionalverband!
Mit klarer Mehrheit hat der Gemeinderat die Pläne des Regionalverbands zum wiederholten Mal abgelehnt: Was der Regionalverband im fortzuschreibenden Regionalplan festschreiben will, ist eine Gewerbegebiets-Optionsfläche.
Der Gemeinderat hat damit die Möglichkeit, ein im Bedarfsfall gewünschtes Gewerbegebiet zu realisieren oder eben auch nicht.
Nun kann es endlich losgehen. Wochenmärkte auch auf dem zu begrünenden Adenaueplatz gesichert!
Die überplante Variante der Begrünung des Adenauerplatz hat den Gemeinderat überzeugt. "Jetzt kann die Begrünung endlich kommen", war die einhellige Meinung sämtlicher Fraktionen. Der lange ersehnte Startschuss für ein wichtiges Kapitel der Häfler' Innenstadtentwicklung.
Glückwunsch ZF: Milliardenaufträge aus den USA für Nutzfahrzeuggetriebe!
Gute Nachrichten für ZF. Das Stiftungsunternehmen erhält Milliardenaufträge aus den USA für Nutzfahrzeuggetriebe. „Dank seiner flexibel einsetzbaren Technologie können wir mit dem Getriebe Powerline die Erfolgsgeschichte dieses Produktes nun auch im Nutzfahrzeugsegment fortschreiben“, wird ZF-Nutzfahrzeug-Vorstand Wilhelm Rehm zitiert.
Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen insbesondere am Standort Friedrichshafen werden sich darüber besonders freuen. Im Nutzfahrzeugbereich vor Ort sind immerhin 4.500 Mitarbeiter beschäftigt. Die CDU Fraktion gratuliert: Ein Stück Zukunftssicherung für ZF!
Zukunftsquartier Fallenbrunnen-Nordost: "Die Vorgaben für den städtebaulichen Ideenwettbewerb sollten den Planern klare Wegweisung sein!" (Daniel Oberschelp, CDU)
Die künftige Entwicklung des Zukunftsquartiers Fallenbrunnen-Nordost ist ein ISEK-Leitprojekt und damit ein Grossprojekt der Häfler' Stadtentwicklung.
Am 21.02.2021 muss der Gemeinderat über die städtischen Vorgaben im städtebaulichen und Ideenwettbewerb entscheiden.
„Nichts wäre schädlicher als in Zeiten von Corona und Kurzarbeit zusätzlich die Gewerbesteuer zu erhöhen!“ (Achim Brotzer, CDU)
Gedankenspielen im Finanz und Verwaltungsausschusses (Sitzung vom 1.2.2021), die Stadt „müsse die Erhöhung Gewerbesteuersatzes in Friedrichshafen diskutieren“, erteilt die CDU Fraktion eine klare Absage.
„Nichts wäre schädlicher als in Zeiten von Corona und Kurzarbeit die Gewerbesteuer zu erhöhen“, wies unser Fraktionssprecher Achim Brotzer eine Forderung der Fraktion des „Netzwerks“ zurück.
Reizthema „Hirschlatt“: „Regionalverband hält an regionalen Zielen fest, auch gegen Mehrheitsbeschluss‘ des Gemeinderats!“ (Regionalverbandsdirektor W. Franke)
Trotz mehrheitlichen Widerspruchsbeschlusses des Häfler’ Gemeinderats bleibt der Regionalverband bei seiner Planung, in Hirschlatt eine 30 Hektar große Potenzialfläche für Gewerbeansiedlung auszuweisen.
Der Gemeinderat hatte sich im Februar 2020 mit 21 zu 16 Stimmen mehrheitlich gegen diese Ausweisung ausgesprochen und von der Regionalversammlung die Streichung gefordert.
Umgestaltung Fischbach: Entwürfe im „Workshopverfahren“ im Internet lebhaft diskutiert!
Die Vorentwürfe und städtebauliche Ideen zur Umgestaltung der Meersburger Straße und Zeppelinstraße werden online lebhaft diskutiert: 170 Ideen, 55 Kommentare und 3132 Seitenansichten bei der Online-Befragung auf „Sag's doch.de“ zusammengekommen.
Wenn die neue B 31 im kommenden Jahr vollständig befahrbar ist, verändert sich auch die Nutzung der Meersburger Straße und der Zeppelinstraße im Friedrichshafener Ortsteil Fischbach maßgeblich. Vor allem ist mit weniger Verkehr innerorts zu rechnen. Weniger Verkehr bedeutet, dass der Straßenraum umgestaltet und anders genutzt werden kann.
Norbert Fröhlich, CDU: „Intensivere Reinigungsintervalle für Orte in der zweiten Reihe wie z.B. in der Schillerstraße könnten die Stadt noch sauberer machen!“
Einer Online-Umfrage zur attraktiven Innenstadtentwicklung vom Frühjahr 2019 nach haben die Punkte "Sauberkeit und Sicherheit" am besten abgeschnitten.
„Die Sauberkeit in Friedrichshafen haben 64 Prozent der Befragten als gut bis sehr gut bewertet“, so die Stadtverwaltung. 26 Prozent hätten die Sauberkeit als "durchschnittlich“ empfunden. 1,2 Millionen Euro im Jahr zahlt die Stadt Friedrichshafen für Reinigungsarbeiten und Entsorgungskosten.
Dr. Martin Eble, Leitender Notarzt des Bodenseekreises und Geschäftsführender Oberarzt am Medizin Campus Bodensee (MCB) spricht sich gegen die Verlegung des Rettungshubschraubers aus.
CDU Gemeinderatsfraktion Friedrichshafen unterstützt „Christoph 45“- Petition!
Der Rettungshubschrauber Christoph 45 soll weiterhin am Klinikum stationiert bleiben, darüber sind sich Kreis, Stadt und Krankenhaus einig. Die Pläne, den Rettungshubschrauber Christoph 45 von Friedrichshafen abzuziehen, sind abzulehnen.
